es wird eine qualifizierte Berufsausbildung absolviert. die Person hat ein minderjähriges Kind, das eine Aufenthaltserlaubnis hat. die Person ist mit einem anderen Geduldeten eng verwandt. die Person hat eine schwerwiegende Erkrankung, die die Abschiebung beeinträchtigen kann.Wie gesehen besteht ein Ausweisungsinteresse nach § 53 Abs. 1 AufenthG, wenn der Aufenthalt eines Ausländers die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitliche demokratische Grund- ordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet (§ 53 Abs. 1 AufenthG).Häufiger Fall: Abschiebung nach Straftat
Insbesondere bei Vergewaltigung, sexuellem Missbrauch und anderen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung wiegt das Ausweisungsinteresse besonders schwer. Gleiches gilt bei Drogendelikten sowie Straftaten gegen das Leben.
Wann ist ein Ausländer Ausreisepflichtig : (1) Ein Ausländer ist zur Ausreise verpflichtet, wenn er einen erforderlichen Aufenthaltstitel nicht oder nicht mehr besitzt und ein Aufenthaltsrecht nach dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei nicht oder nicht mehr besteht.
Wann wird ein Ausländer abgeschoben
Es gibt mehrere Gründe dafür, dass ein Mensch Deutschland verlassen muss: Manchmal steht eine behördliche Entscheidung dahinter, manchmal ist der Aufenthaltstitel abgelaufen. Gerade Letzteres lässt sich in vielen Fällen verhindern, wenn man bei der zuständigen Ausländerbehörde frühzeitig eine Verlängerung beantragt.
Warum wird ein Ausländer abgeschoben : Reisen sie nicht innerhalb einer festgelegten Frist freiwillig aus und liegen weder Hinderungsgründe (z.B. Krankheit) noch eine Duldung vor, muss die Ausländerbehörde sie abschieben. Das ist Aufgabe der Bundesländer, die dabei oftmals mit der jeweiligen Landespolizei und der Bundespolizei zusammenarbeiten.
Eine allgemeine Regel besagt, dass ein Ausländer, der zu mindestens zwei Jahren Gefängnis verurteilt wurde, abgeschoben werden kann. Ein Jahr genügt, wenn die betreffende Straftat Teil eines Katalogs war, der nach den Silvesterangriffen 2015/16 in Köln erstellt wurde.
Ausländer*innen können aus dem Bundesgebiet ausgewiesen werden, sofern durch ihren oder seinen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitlich demokratische Grundordnung oder andere erhebliche öffentliche Interessen gefährdet sind (siehe § 53 AufenthG).
Welche Ausländer können nicht abgeschoben werden
1953 II S. 559) darf ein Ausländer nicht in einen Staat abgeschoben werden, in dem sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Nationaltät, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht ist.Wie viele Personen sind "ausreisepflichtig" Bei "Ausreisepflichtigen" handelt es sich um abgelehnte Asylbewerber*innen sowie um ausländische Studenten, Arbeitnehmer*innen oder Touristen, deren Visum abgelaufen ist (sogenanntes overstay). 80 Prozent der "Ausreisepflichtigen" haben eine Duldung.§ 10 Untersagung der Ausreise
2Sie können einem Deutschen die Ausreise in das Ausland untersagen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß bei ihm die Voraussetzungen nach § 7 Abs. 1 vorliegen oder wenn er keinen zum Grenzübertritt gültigen Paß oder Paßersatz mitführt.
Unbegleitete Minderjährige sind in der Regel vor einer Abschiebung geschützt.
Wer darf nicht abgeschoben werden : 1953 II S. 559) darf ein Ausländer nicht in einen Staat abgeschoben werden, in dem sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Nationaltät, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht ist.
Wann darf ich Deutschland nicht verlassen : Ein solcher Fall kann vorliegen, wenn eine Person: schwer erkrankt ist. minderjährig und unbegleitet ist und in ihrem Herkunftsstaat keine kindergerechte Betreuung sichergestellt werden kann.
Wann kann die Ausreise verweigert werden
§ 10 Untersagung der Ausreise
2Sie können einem Deutschen die Ausreise in das Ausland untersagen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß bei ihm die Voraussetzungen nach § 7 Abs. 1 vorliegen oder wenn er keinen zum Grenzübertritt gültigen Paß oder Paßersatz mitführt.
Eine Person darf schließlich nicht abgeschoben werden, wenn ihr im Zielstaat eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit droht (§ 60 Abs. 7 AufenthG). Diese Regelung kann etwa zur Anwendung kommen, wenn einer Person im Fall einer Abschiebung erhebliche Gesundheitsgefahren drohen.Unter den Geduldeten finden sich 32.000 Menschen aus dem Irak, 21.000 aus Afghanistan, 16.000 aus Nigeria, 14.000 aus der Russischen Föderation und 11.000 aus dem Iran. Nach Afghanistan, Russland und in den Iran finden aktuell aus guten Gründen gar keine Abschiebungen statt!
Kann man als Ausländer abgeschoben werden : (5) Ein Ausländer darf nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (BGBl. 1952 II S. 685) ergibt, dass die Abschiebung unzulässig ist.